Aktuelles und Beiträge im Rat
Ratsrede-Stadtentwässerung
Stadtentwässerung verzockt sich und greift trotzdem ab. Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,das ist schon ein dickes Ei: Da setzt der ehemalige Leiter der Stadtentwässerung 10 Millionen Euro für ein gescheitertes Wasserstoffprojekt in den Sand und kein Wort davon in dieser Beschlussvorlage. Es hat ja immer noch für einen satten Jahresgewinn von 13,5 Millionen Euro im vergangenen Jahr...
Bleibt wohnnahes Parken bezahlbar?
Anfrage gemäß Geschäftsordnung: Die SGH-Fraktion begrüßt den Beschluss des Sportausschusses, große Teile der Calenberger Neustadt zur Bewohnerparkzone zu machen. Unklar bleibt perspektivisch aber die Gebührenhöhe für die Bewohnerparkausweise. Zwar soll die derzeitige Gebührenhöhe von 30,70 € vorerst beibehalten werden. In der Beschlussvorlage der Verwaltung (Nr. 0593/2024) werden auf Seite 3...
Hohe Energiepreise bei enercity
SGH-Fraktion: Ratsmehrheit sind Nöte der Kundinnen und Kunden egalDen Antrag der SGH-Fraktion, enercity aufzufordern, die Energiepreise umgehend und deutlich zu senken, hat die große Mehrheit am Donnerstagabend im Rat ohne Aussprache abgelehnt. Die Grünen meldeten sich mit einer polemischen Äußerung zu Wort, die SGH-Fraktion habe keine Ahnung von Energiepolitik. Die Fraktion hatte den Antrag in...
Weitere Beiträge in chronologischer Reihenfolge:
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